Vortrag |  31.5.2012 | 16:00—18:30 | Raum E10

Campus Vortragsreihe 2012 - Der Schutz des Immaterialgüterrechts im Internet in der Rechtsprechung des EuGH

Prof. Dr. Verica Trstenjak

Die Entwicklung der Informationsgesellschaft im Allgemeinen und des Internets im Besonderen wirft eine Vielzahl neuer Probleme und rechtlicher Fragestellungen im Bereich des Immaterialgüterrechts auf, mit denen sich auch der Gerichtshof der Europäischen Union zunehmend zu befassen hat.
Eines der zurzeit meistdiskutierten Themen betrifft dabei das Verhältnis zwischen den unionsrechtlichen Vorgaben zum Schutz von Immaterialgüterrechten vor über das Internet begangenen Verletzungen einerseits und den unionsrechtlichen Vorgaben zum Schutz der persönlichen Daten der Internetnutzer andererseits.
Zu dieser Frage hat der Gerichtshof in der Rechtssache C 275/06 in seinem Grundsatzurteil Promusicae Stellung bezogen. Die in diesem Urteil enthaltenen Wertungen und Ausführungen sind anschließend in mehreren weiteren Urteilen des Gerichtshofs aufgegriffen und nuanciert worden, so unter anderem in den Urteilen Scarlet Extended (Rs. C 70/10) und SABAM (Rs. C 360/10).
Im Rahmen seiner primärrechtlichen Interessenabwägung hat der Gerichtshof dabei auch die Grundrechtecharta berücksichtigt, wobei nicht nur das Grundrecht auf Schutz des geistigen Eigentums und das Grundrecht auf Schutz der personenbezogenen Daten, sondern auch das Grundrecht auf Informationsfreiheit sowie das Grundrecht auf Schutz der unternehmerischen Freiheit in diese Interessenabwägung einfließen.
Zu dieser aktuellen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union spricht Verica Trstenjak am Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht im Rahmen der Lecture Series des Munich Max Planck Campus for Legal and Economic Research.



 

Vortrag |  17.10.2011 | 16:00—18:30

Campus Vortragsreihe 2011 - Die Währungsunion – Auf dem Weg in eine neue Stabilitätskultur

Klaus Regling

Die Turbulenzen um den Euro halten seit zwei Jahren an. Seither hat es zahlreiche Gegenmaßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene gegeben. So haben die Euro-Länder den Rettungsschirm “EFSF” eingerichtet und Hilfskredite an Griechenland, Irland und Portugal herausgelegt, die an strikte wirtschaftspolitische Auflagen geknüpft sind. Um Krisen in der Zukunft vorzubeugen, haben sie zudem beschlossen, den Stabilitätspakt zu verstärken, ein neues Verfahren zur Vermeidung makroökonomischer Ungleichgewichte einzuführen und neue Aufsichtsstrukturen zur Kontrolle der Finanzmärkte zu errichten. Ferner verbessern die Euro-Länder durch nationale Maßnahmen ihre Wettbewerbsfähigkeit und erhöhen die Haushaltsdisziplin, etwa über die Verankerung gesetzlicher Schuldenbremsen. Die striktere Überwachung der öffentlichen Finanzen, eine engere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit, eine effizientere Finanzmarktaufsicht und die Beschleunigung struktureller Reform werden im Währungsraum zu einer neuen Stabilitätskultur führen. Erste Erfolge sind sichtbar.